Von der Pflegeexpertin Adelheid von Stösser erhielt ich am 6.11.2020 eine Rundmail mit dem Titel "Flaschenhals Intensivpflege".

Diese Thematik ist überaus wichtig, denn die Bundesregierung verordnet viele Maßnahmen, die die Grundrechte einschränken und Teile unserer Wirtschaft zerstören. Dies begründet sie vor allem mit der Notwendigkeit, das Gesundheitswesens nicht zu überlasten und mit der Gefahr, dass Intensivbetten bzw. Personal fehlen könnten.

Die Rundmail von Frau von Stösser, die einige berechtigte Fragen und wertvolle Links beinhaltet, veröffentliche ich gerne hier etwas verkürzt.

Die Gruppe unter dem Namen Ärzte klären auf ist eine interdisziplinäre Arbeitsgemeinschaft von Ärzten und anderen Wissenschaftlern, die der Öffentlichkeit ihre fachliche Expertise im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zur Verfügung stellt.

Sie wenden sich kritisch gegen Desinformation, Lobbyismus, Demokratieabbau, politische Willkür, gesellschaftliche Spaltung und die Einschränkung von Grundrechten.

Messenger-Dienste wie Facebook oder WhatsApp erfreuen sich großer Beliebtheit und gelten dank der End-zu-End-Verschlüsselung auch als sehr sicher - zum Ärger einiger Politiker.

Doch jetzt fordern Frankreich und Österreich einen „Generalschlüssel“ für diese verschlüsselte Kommunikation. Eingebracht haben sie dies im Rahmen einer Resolution des EU-Ministerrats, also vorbei an allen Parlamenten.

Der Entwurf soll noch im Dezember beschlossen werden.

Seit der im März ausgerufenen epidemiologischen Notlage hat die Regierung über Verordnungen ohne Zustimmung des Parlamentes eine Fülle von Grundrechtseinschränkungen verfügt und massive kollaterale Schäden im Bereich der Wirtschaft, der Gesundheit und der Kultur verursacht. Sie musste die Maßnahmen nicht rechtfertigen.

Ein beängstigender Zustand, der seit einiger Zeit von Verfassungsrechtlern, aber auch von FDP und AfD kritisiert wird.

Doch die Regierung hat einen verblüffend einfachen Weg gefunden, dieses rechtliche Problem - und damit die Demokratie - zu umgehen.