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Von Zypern nach Kaliningrad

Von Zypern nach Kaliningrad Russische Unternehmen kehren von westlichen Börsen zurück – Bild: scobrics

Die westlichen Sanktionen beschleunigen die große Transformation der Weltwirtschaft.

Russische Unternehmen verlassen den Westen und kehren gestärkt und klüger von den westlichen Börsengängen zurück.

In den letzten Monaten sind Hunderte von russischen Unternehmen, die zuvor in westlichen Standorten registriert und damit in westlichen Rechtsordnungen integriert waren, nach Russland zurückgekehrt. Die Russische Föderation hat dazu eigens Gesetze erlassen, die ihnen die Rückkehr erleichtern sollen. Diese Gesetze bieten eine Rechtsgrundlage für die Wiederansiedlung in Russland, auch gegen den Widerstand ausländischer Aufsichtsbehörden und Aktionäre aus „unfreundlichen Ländern“. Dies hat zu positiven Auswirkungen geführt, die sich in steigenden Steuereinnahmen für den russischen Staat niederschlagen. Aber auch die Investitionskraft der russischen Wirtschaft profitiert erkennbar davon. Die verlorenen Söhne und Töchter werden nicht schief angekuckt, sondern werden mit offenen Armen empfangen.

Wie viele Unternehmen es bereits seit Beginn der westlichen Sanktionen sind, bleibt unklar. Wie viel Kapital bereits „repatriiert“ wurde, ebenfalls. Aber es handelt sich nach Schätzungen von Ökonomen um Billionen von Rubeln. Dabei muss herausgehoben werden, dass dies erfolgreiche Unternehmen sind, die sich im Besitz von russischem Kapital befinden. Dazu gehören, neben staatseigenen Unternehmen auch russische Oligarchen, die einstmals vom westlichen Neoliberalismus begeistert waren und sich traumhafte Renditen versprochen hatten. Geblieben ist eine große Ernüchterung, die dann durch die Sanktionen noch getoppt wurde. Dieser Trend war bereits vor der Verhängung der Sanktionen festzustellen.

Nach Beginn der Sanktionen verstehen russische Unternehmen die Bedeutung von Putins Bemerkung, die er vor über 20 Jahren zu diesem Thema erstmals gemacht hatte. Er meinte, dass das russische Kapital für die nationale Entwicklung des Landes arbeiten sollte. Dementsprechend werden rückkehrende Eigentümer in ihrem Heimatland positiv gesehen. Mehr noch, der Staat ergreift Maßnahmen, um sicherzustellen, dass russische Unternehmen, die sich de jure im Ausland, in Steueroasen, aufhalten, problemlos zurückkehren können. Sie werden als Steuerzahler und Investoren gebraucht. Denn ihre Hauptaktivitäten, Mitarbeiter und Vermögenswerte, also ihre Wertschöpfung findet sich ja in Russland statt.

Die jüngste Entwicklung dieser Politik nutzte etwa das Unternehmen Headhunter (HeadHunter Group Plc; HH). Dessen Aktionäre beschlossen vor Ostern, ihren Sitz von Zypern nach Russland zu verlegen. Kurz zuvor hatte die große Agrarholding Rusagro eine ähnliche Ankündigung gemacht.

"Wir warten derzeit auf die entsprechende Genehmigung", erklärte Alexander Tarasov, Direktor für Unternehmensentwicklung bei Rusagro Group of Companies LLC.

Die Verzögerung sei darauf zurückzuführen, dass man auf die Genehmigung der Aufsichtsbehörde der Republik Zypern warte. Diese habe es nicht eilig, hört man von Rusagro.

"Sobald wir sie erhalten haben, werden wir unverzüglich alle notwendigen Gesellschafterbeschlüsse einleiten, um den Prozess der Rückführung einzuleiten", erklärte Tarasov.

Große in Russland tätige Unternehmen, die zuvor im Ausland registriert waren, haben längst die Rückkehr eingeleitet oder beschlossen. Das gilt für die TCS Group, die sich im Januar 2024 wieder in Russland registrieren lassen wollte. Sie ist die Muttergesellschaft der Tinkoff Bank und der Tinkoff Insurance mit einem Kundenstamm von über 40 Millionen russischen Bürgern.

Auch Interros Invest, ein internationales Unternehmen und Nachfolger von Interros Ltd. mit ehemaligem Sitz in Zypern, ist ein Beispiel. Es verwaltet bedeutende Vermögenswerte, neben der Rosbank sind das mehrere Versicherungsgesellschaften und Beteiligungen etwa an Norilsk Nickel und Bystrinsky GOK, einem großen Bergbau- und Metallurgieunternehmen. Mit dem Abbau von Kupfer, Gold und Edelmetallen erwirtschaftete das Unternehmen alleine im ersten Halbjahr 2023 einen Umsatz von über 6,7 Milliarden Dollar. Andere Bespiele sind das Maschinenbauunternehmen Transmashholding Limited und die Holdinggesellschaft des European Medical Center (EMC), die zurück wollen.

Bereits 2018 hatte Russland zwei Sonderverwaltungsregionen (SARs) mit speziellen rechtlichen Regelungen eingerichtet, die für ausländische Holdinggesellschaften gedacht sind. Diese SARs befinden sich auf der Ostsee-Insel Oktjabrski in Kaliningrad und der Russki-Insel in Wladiwostok. Sie bieten steuerliche Anreize zur Förderung der Unternehmensrückkehr. Außerdem gibt es Vergünstigungen bei der Einkommenssteuer für Privatpersonen. Dabei ist anscheinend an die reichen Russen gedacht, die man als Investoren gewinnen möchte.

Viele Jahre lang war die Republik Zypern ein bevorzugter Standort für die Eintragung von Unternehmen mit russischem Kapital. Dies geschah nicht nur aus Gründen der Steuerminimierung. Innerhalb der europäischen Gerichtsbarkeit war es für Unternehmen so einfacher, ihre Aktien an westlichen Börsen zu notieren. Nach der Kündigung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Russischen Föderation und der Republik Zypern sind die Vorteile dieser Gerichtsbarkeit jedoch verschwunden. Die Risiken, die mit der Gerichtsbarkeit eines EU-Mitgliedstaats verbunden sind, haben stattdessen zugenommen. Wobei das Hauptrisiko inzwischen die Sanktionsmaßnahmen gegen russische Unternehmen sind.

Die Entscheidungen westlicher Börsen, russische Unternehmen von der Liste zu streichen und Sanktionen zu verhängen, schränken den Zugang russischer Unternehmen zu Krediten erheblich ein. Darüber hinaus sehen sich russische Unternehmen bei der Abwicklung von Transaktionen und der Ausschüttung von Dividenden mit Schwierigkeiten konfrontiert. Die ehemals beliebten Steueroasen verzögern jedoch die bürokratischen Verfahren zur Rückführung dieser russischen Steuerzahler. Manchmal hat dies nicht einmal kaufmännische Gründe, sondern politische, die auf den Krieg und die aktuell gepushte Russophobie zurückzuführen sind. So können in den Niederlanden registrierte Unternehmen sich nicht direkt nach Russland umregistrieren lassen, sondern müssen zunächst einen „dritten Transitstaat“ durchlaufen.

Juri Trutnew, der Gesandte des Präsidenten für den Föderationskreis Fernost, erklärte, dass allein durch die Registrierung von Unternehmen auf der Russki-Insel Anfang 2024 Vermögenswerte in Höhe von 5 Billionen Rubel nach Russland zurückfließen werden. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung, Maxim Reschetnikow, rund 200 Unternehmen im Besitz russischer Geschäftsleute in den beiden SARs registriert.

"In Übereinstimmung mit der jüngsten Rede des russischen Staatschefs vor der Bundesversammlung müssen wir in Ressourcen in Russland und der Region investieren, Unternehmen entwickeln und Personal ausbilden. Unser starkes, souveränes Land bietet den zuverlässigsten Schutz für die Vermögenswerte und das Kapital der russischen Unternehmen", so Reschetnikow.

Die Rückkehr russischen Kapitals ist eines der Elemente, warum die westlichen Sanktionen gescheitert sind und stattdessen zu einer Stärkung der Investitionskraft der russischen Wirtschaft beigetragen haben. Ohne auf den entwickelten Märkten des globalen Westens präsent sein zu müssen, bieten sich ihren Unternehmen inzwischen genügend neue Möglichkeiten, nicht nur in China oder Indien, sondern im gesamten Globalen Süden. Dabei spielt der Kurs der Modernisierung und Automatisierung der produzierenden Wirtschaft und ihrer Wertschöpfung eine zentrale Rolle. Russlands Resilienz gegen den westlichen Finanzimperialismus ist stattdessen Bestandteil der Transformation des Welthandels. Und er macht vielen Ländern des Globalen Südens Mut sich ebenfalls neu zu orientieren. Putins Wirtschaftspolitik sowie seine Maßnahmen gegen die Sanktionen sind durchdacht und an diesem Ziel orientiert. Und sie sind vielen unterentwickelten Ländern ein Vorbild.

Die neokonservativen Narrative der deutschen Systemmedien, die das alles abstreiten und stattdessen vom drohenden Angriff Russlands auf Europa sprechen, stellen die wirtschaftlichen Zusammenhänge auf den Kopf. Warum soll ein Land, das sich im Rahmen der ökonomischen Transformation zur Multipolarität positiv entwickelt, diesen Kurs abbrechen und stattdessen einen Krieg gegen die ökonomischen Verlierer beginnen? Eher könnte das Gegenteil der Fall sein, wie der Gazakrieg zeigt. Nicht nur der Kurs der USA und der Nato in der Ukraine steuert auf eine militärische Niederlage zu, auch ökonomisch ist sie ein Desaster für den Globalen Westen. Die Konzepte des Weltwirtschaftsforums, der WHO, des IMF und des gesamten westlichen Finanzimperialismus stehen vor dem Scheitern. Auch für Deutschland und die europäischen Staaten stellt sich die Frage einer Neuorientierung. Und Putin wird einer Zusammenarbeit nicht im Wege stehen. Das tun eher die USA.

Quellen und Verweise:
scienzz, 3. Juni 2023 • Das asiatische Jahrhundert hat begonnen
scienzz, 6. März 2024 • Der folgerichtige Aufstieg Russlands-
scienzz, 12. März 2024 • Russlands Industrie im Wandel
scienzz, 27.02.2024 • Die Sanktionen beschleunigen Europas Niedergang
scienzz 19.02.2024 • Agrarmacht Russland
scienzz 05.02.2024 • Russlands Gold fließt in den Osten

Michael Hudson • Germany as Collateral Damage in America’s New Cold War

 


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