Blautopf - Kärtchen für mehr Transparenz

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Kann man Change.org trauen?

Von Petitionen im Allgemeinen und von den Merkwürdigkeiten bei Change.org – ein Erfahrungsbericht.

Die informelle Weltregierung

In ihrem Buch "Unsere Welt neu denken" macht die Politökonomin, Maja Göpel, aufmerksam auf eine epochale Veränderung der politischen Weltstruktur: Eine Ebene oberhalb von Nationalstaaten ist entstanden. Sie besteht aus den wenigen Playern des globalen Kapitals, die mit Summen, die das Bruttosozialprodukt ganzer Staaten übersteigen, das Weltgeschehen beeinflussen.

Die Staatsbehörde Yad Veshem

Yad Vashem ist eine der wichtigsten Holocaust-Gedenkstätten. Sie befindet sich in Jerusalem und ist gleichzeitig eine staatliche Behörde.

Jetzt erregt die Berufung von Effi Eitam zum Vorsitzenden für Aufsehen, ist er doch ein ausgewiesener Rassist.

Die größte Handelszone der Welt: RCEP

Bei einem virtuell abgehaltenen Gipfel unterzeichneten am 15.11.2020 fünfzehn Staaten das RCEP-Abkommen und begründeten damit die größte Handelszone der Welt.

Indien, die USA und die EU bleiben außen vor, dennoch ist dies keine Kampfansage.

Infektionsschutzgesetz: Die Demokratie wird abgeschafft

Seit der im März ausgerufenen epidemiologischen Notlage hat die Regierung über Verordnungen ohne Zustimmung des Parlamentes eine Fülle von Grundrechtseinschränkungen verfügt und massive kollaterale Schäden im Bereich der Wirtschaft, der Gesundheit und der Kultur verursacht. Sie musste die Maßnahmen nicht rechtfertigen.

Ein beängstigender Zustand, der seit einiger Zeit von Verfassungsrechtlern, aber auch von FDP und AfD kritisiert wird.

Doch die Regierung hat einen verblüffend einfachen Weg gefunden, dieses rechtliche Problem - und damit die Demokratie - zu umgehen.