Klaus Oberzig
Impfausweise in Texas verboten
Während in Deutschland die Bundesregierung noch immer versucht, die Menschen mit der Drohung der Ausgabe von verbindlichen Impfausweisen einzuschüchtern, gibt es in US-Bundesstaaten total entgegengesetzte Bestrebungen.
Atomgesetz-Novelle entmachtet Gerichte
Geht es nach der Bundesregierung, soll es künftig nicht mehr möglich sein, dass Anwohner:innen und Umweltverbände wegen begründeter Sicherheitsbedenken und Terrorgefahren beim Betrieb von Atomanlagen oder gegen Atommüll-Transporte klagen und vor Gericht Recht bekommen können.
Nahezu unbeachtet von der Öffentlichkeit hat das Bundesumweltministerium ein Gesetz auf den Weg gebracht, das sich massiv auf die Klagerechte von Bürger:innen und Umweltverbänden auswirkt.
Föderalismus ade
Die bevorstehende Änderung des Dritten Infektionsschutzgesetzes ist nicht nur eine Verschärfung des Lockdowns und der Unterdrückung der Bevölkerung, sondern auch eine Demontage des Föderalismus. Mit diesem Vorhaben nähert sich Merkel unseligen Vorbildern: Nazistaat und Stalinismus.
Andersdenkende wegzusperren hat Vorgänger
Andersdenkende wegzusperren hat im christlichen Abendland eine lange Tradition. Auch wenn es behauptet wird, es ist nicht Volkes Stimme, die sich da als Reflex auf Querulanten erhebt.
Der Anteil von Think-Tanks, Politikern und Medien, welche diese Reflexe generieren, ist beträchtlich und zumeist ursächlich.
Die Propagierung der Meinung der Herrschenden steht in der Regel am Anfang angeblicher Ausbrüche der Volksmeinung.
Naomi Wolf: "Wir haben Schritt zehn auf dem Weg zum Faschismus erreicht"
Die Schrifstellerin und politische Aktivistin, Naomi Wolf, hat analysiert, mit welcher Methodik Demokratien im 20. Jahrhundert zerstört wurden und werden.
Sie fand heraus, dass dieser Prozess immer den gleichen zehn Schritten folgen.
Einzelhandel - Kampfansage an die Bundesregierung
Im zweiten Lockdown kämpfen nun auch Baumärkte, Elektronikshops und Moderiesen um das Überleben.
Jetzt treten sie zum Kampf an. So treibt die Stuttgarter Modekette "Breuninger" sechs Hauptverfahren in verschiedenen Bundesländern voran und auch "S. Oliver" prüft nach eigenen Angaben eine Verfassungsbeschwerde.
Aber auch „Saturn", „OBI" und Co. haben die Nase voll und wollen gegen die Ladenschließungen klagen, berichtet die Bild-Zeitung.
Milliardengeschäft mit Covid-19-Impfstoff
Der mit dem Mainzer Biotechunternehmen BioNTech entwickelte Covid-19-Impfstoff sorgt beim US-Pharmakonzern Pfizer für einen Umsatzsprung.
Die Geschichten werden immer beliebiger und ihre Halbwertzeit wird immer kürzer
Der gestrige Beschluss zur Verlängerung des Lockdowns ist eine Schmierenkomödie der Koalition der Autoritären, die die bestehende demokratische Gesellschaft in eine technokratisch durchstrukturierte Gefolgschaft der Gehorsam und Unmündigen umwandeln wollen.
Sachsen zahlt Impfärzten 1.400 € am Tag
Am Montag haben die Corona-Impfzentren in Sachsen eröffnet.
Den Ärzten zahlen sie Traumgehälter -- es scheint also zuwenig zu geben.
Bill Gates will das Sonnenlicht blockieren
Der Milliardär Bill Gates will die Menschen nicht nur vor der Corona, sondern auch vor der Sonne retten.