RFK Jr. will als Unabhängiger kandidieren

Robert F. Kennedy Jr. will als unabhängiger Kandidat im Präsidentschaftswahlkampf 2024 weitermachen. Das kündigte am 4. Oktober 2023 seine Kampagnenorganisation an. Er wolle am 9. Oktober in Philadelphia eine tiefgreifende Neuausrichtung seiner politischen Positionen bekannt geben und dabei seine Vision einer vollständig veränderten amerikanischen Politik, wie sie ihm vorschwebt, vorstellen. Der Weg, eine Kandidatur innerhalb der Demokratischen Partei anzustreben, sei eine Sackgasse. Bei vielen Gelegenheiten hatte Kennedy bereits in letzter Zeit thematisiert, dass die Biden-Kampagne und das sogenannte Demokratische Nationalkomitee (DNC) einen gemeinsamen Wahlkampf führen – das DNC werde effektiv von Biden und nicht von der Demokratischen Partei geführt – und es werde ihn daran hindern, die Nominierung innerhalb der Partei zu gewinnen. Notfalls würden sie beispielsweise die Parteiregeln so ändern, dass z.B. in Georgia jede Stimme für Kennedy als eine Stimme für Biden gezählt werde, argumentierte er.

Eine treffende Erklärung der Vorgänge wurde auch von der „People's Party“ veröffentlicht. Sie will nach eigenen Angaben die Kampagne von RFK Jr. unterstützen. So titelte sie in einer Veröffentlichung bereits am 28. September: "Majority of Americans Support RFK Jr. running as an Independent". Sie bezog sich dabei auf die Ergebnisse einer Ipsos-Umfrage unter 1.000 Amerikanern vom 15. bis 18. September, die gefragt worden waren:

"Wenn die Präsidentschaftswahlen 2024 heute zwischen diesen Kandidaten stattfinden würden, wen würden Sie wählen?"

Die Antworten ergaben 39% für Trump, 38% für Biden und 17% für RFK Jr.  – wenn dieser als Unabhängiger antreten würde.

17 Prozent zu einem so frühen Zeitpunkt in der Wahlkampfsaison sei ein außergewöhnlich hoher Wert für einen anderen Kandidaten als einen amtierenden oder ehemaligen US-Präsidenten. Die „Peoples Party“ argumentiert, dass

"ein Ergebnis von 17% ihn zur Teilnahme an den Debatten über die Parlamentswahlen qualifizieren würde, wenn die großen Parteien die traditionelle 15%-Hürde anwenden würden".

Sollte die endgültige Wahl 2024 stattdessen nur zwischen Trump und Biden stattfinden, dann wäre das Ergebnis 45% für Trump und 44% für Biden. Also läge Trump in jeder dieser beiden hypothetischen Situationen 1% vor Biden, wenn auch knapp.

Auch die „Peoples Party“ sieht in dem Versuch, sich innerhalb der Demokratischen Partei durchzusetzen, eine Sackgasse für Kennedys Kampagne. Ein amtierender Präsident habe noch nie eine Parteivorwahl verloren. Bereits im Jahr 2017 bestätigte das DNC anlässlich einer Gerichtsverhandlung, dass seine Vorwahlen eine reine Showveranstaltung seien und dass es stattdessen die Kandidaten selbst auswähle. Es erklärte, dass es als privates Unternehmen nicht verpflichtet sei, unparteiisch zu sein oder seine eigenen Regeln zu befolgen. Interessanterweise schloss sich das Gericht dieser Argumentation an.

Tatsächlich sind das DNC und die Biden-Kampagne im Wesentlichen ein und dieselbe Einrichtung. Biden ernannte Jamie Harrison 2021 zum DNC-Vorsitzenden. Er ist der Typ, der Debatten unterbindet und den Zeitplan für die Vorwahlen nach Bidens Wünschen gestaltet. Im Februar unterstützte das gesamte DNC einstimmig Biden. Die Kampagne des Präsidenten diktiert die Regeln für die „Vorwahlen“ und kann sie nach Belieben verändern. Auf dem Parteitag könnte sie sogar einen Kandidaten durchsetzen, der nicht an den Vorwahlen teilgenommen hat, wie es 1968 der Fall war. Das bedeutet, dass das DNC, selbst wenn Biden altersbedingt ausscheidet, immer noch einen anderen Biden-Clone aufstellen könnte.

Die Biden-Kampagne ist zudem der größte Spender für das DNC. Spenden aus dem Biden Victory Fund, einem gemeinsamen Fundraising-Komitee mit dem DNC, unterstützen die Partei finanziell. Es bringt Hunderte von Millionen Dollar von Großspendern ein, die auch an alle fünfzig Parteiorganisationen in den Bundesstaaten und ihre zahlreichen Mitarbeiter, Beratungsfirmen und Lieferanten fließen. Das gesamte Ökosystem der Partei samt allen, die davon profitieren, würde zusammenbrechen, sollte die Partei Kennedy nominieren. Das ist der Grund, warum die Partei die Wahl gegen Bernie Sanders zweimal manipulieren konnte und warum sie niemals RFK Jr. wählen würde. Die Partei würde lieber mit einem Kandidaten des Establishments verlieren, der die Gelder der Konzerne am Fließen hält, als mit einem Populisten zu gewinnen.

RFK Jr. ist derzeit der einzige mögliche Kandidat, der die US-Präsidentschaft auf der Grundlage seiner persönlichen Marke und seiner Ausstrahlung gewinnen könnte und nicht auf der Grundlage der Marke einer der beiden Parteien. Die größte Herausforderung für RFK Jr. dürfte darin bestehen, in jedem der 50 Bundesstaaten Zugang zu den Wahlzetteln zu erhalten, damit sein Name als eine der Optionen erscheint, die den Wählern auf den Präsidentschaftswahlzetteln angeboten werden.

Verweis:
Why RFH Jr. will annouce on Monday he’ll run as an Independent