Portugiesisches Gericht hält PCR-Tests für unzuverlässig

Auf den Azoren wurde eine Person von der Gesundheitsbehörde positiv getestet, drei weiteren unterstellte sie ein hohes Expositionsrisiko. Alle vier sollten in Quarantäne und haben dagegen geklagt.

Nun entschied am 11. November das Gericht in zweiter Instanz gegen die Gesundheitsbehörde und bestätigte damit die Vorgängerinstanz. Über die eigentliche Urteilsbegründung hinaus bewertet sie auch den PCR-Test als nicht aussagekräftig.

Stiftung Corona Ausschuss: Corona aus der Sicht von Juristen

Seit der Bundestag im März eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat, hat die Regierung ohne demokratische Kontrolle eine Vielzahl von Verordnungen erlassen. Dabei wurden Grundrechte wie z.B. das Versammlungsrecht, das Recht auf Bildung oder die Reisefreiheit eingeschränkt.

Durch die Maßnahmen ist es ebenfalls zu massiven kollateralen Schäden im Bereich der Wirtschaft, der Gesundheit und der Kultur gekommen. Dennoch werden bis jetzt die Verordnungen ausschließlich mit dem Infektionsgeschehen begründet.

Aus diesem Grunde hat sich bereits im Juli mit dem Corona-Untersuchungsausschuss ein Kreis von Anwälten zusammengeschlossen, um diese Situation im juristischen Stil zu untersuchen.