Stiftung Corona Ausschuss: Corona aus der Sicht von Juristen

Seit der Bundestag im März eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat, hat die Regierung ohne demokratische Kontrolle eine Vielzahl von Verordnungen erlassen. Dabei wurden Grundrechte wie z.B. das Versammlungsrecht, das Recht auf Bildung oder die Reisefreiheit eingeschränkt.

Durch die Maßnahmen ist es ebenfalls zu massiven kollateralen Schäden im Bereich der Wirtschaft, der Gesundheit und der Kultur gekommen. Dennoch werden bis jetzt die Verordnungen ausschließlich mit dem Infektionsgeschehen begründet.

Aus diesem Grunde hat sich bereits im Juli mit dem Corona-Untersuchungsausschuss ein Kreis von Anwälten zusammengeschlossen, um diese Situation im juristischen Stil zu untersuchen.

Seit dem 25. März 2020 herrscht in Deutschland ein gefährlicher Ausnahmezustand. Die Gewaltentrennung ist in Teilen aufgehoben und die Exekutive hat nun auch gesetzgebende Macht. Ein Zustand, den es in der Geschichte der deutschen Demokratie zuletzt 1933 gab. Sowohl dieser Zustand als auch die daraus resultierenden Verordnungen werden alleine durch das Infektionsgeschen begründet, dessen Beurteilung wiederum auf den PCR-Tests basiert. Ein Grund genau hinzuschauen, meinen Antonia und Viviane Fischer, sowie ihre Kollegen Dr. Rainer Füllmich und Dr. Justus Hoffmann.

Sie leiten seit Anfang Juli den Ausschuss, der regelmäßig zusammenkommt, um relevante Themengebiete zu untersuchen. Dazu gehören nicht nur medizinische Themen, wie Immunität oder PCR-Test, sondern auch das gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Umfeld. So gibt es Sitzungen zur Rolle der Medien und zur Lage der Kinder. Die Parallelen zur Schweinegrippe, die Verflechtung der Pharmaindustrie oder auch Polizeigewalt sind genauso Gegenstand der Untersuchungen wie die Frage, was in manchen Nachbarländern passiert.

In den jeweils mehrstündigen Ausschuss-Sitzungen werden Experten und Expertinnen zu den jeweiligen Themen befragt. Diese Untersuchungen entwickeln dabei oft die Dynamik eines Krimis, was die Zeit schnell vergehen lässt. Auch entwickelt sich ein oft erschütterndes Gesamtbild von der momentanen Situation. Nur die Protagonisten der vorgenommen Maßnahmen, seien es Politiker:innen oder Virologen, finden sich hier nicht - was nicht an der mangelnden Bereitschaft des Unterschungsausschusses liegt.

Die Ausschusssitzungen können auf YouTube, im Kanal von OVALMedia angeschaut werden. Leider sind vereinzelte Videos mittlerweile der (nicht mehr bestreitbaren) Zensur von YouTube zum Opfer gefallen. In der Regel finden sie sich dann aber in anderen Kanälen oder auch auf BitChute.

Quelle: Corona-Untersuchungsausschuss

 


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