ZAAVV – Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen
Die juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen geht jetzt los!
Und zwar mit einer Grossdemo am 10.12.2023 in Karlsruhe, ab 11:00 Uhr am Platz der Menschenrechte.
Rechtsverweigerung am Pariser Gerichtshof der Republik: Der Verein "BonSens" reicht Klage gegen sieben Richter ein
Der Experte für Infektionskrankeiten Professor Christian Perronne und der Chefredakteur von France Soir Xavier Azalbert sind beide Verwalter des französischen Vereins BonSens. Sie hatten am 6. Oktober 2023 Klage gegen den französischen Gesundheitsminister Aurélien Rousseau wegen seiner Aussage zur Sicherheit der Covid-Impfungen am 3. Oktober auf France Inter, einem Radiosender des öffentlichen Rundfunks, eingereicht.
Bei diesem Text handelt es ich um eine freie Übersetzung der Meldung von France Soir am 6.11.2023, mit einigen Ergänzungen zum besseren Verständnis.
Der jetzige Doppelstaat ist ein alter Bekannter
Der Rechtsstaat war hierzulande immer wieder janusköpfig.
Sucht man nach Kriterien für die heutige Doppeldeutigkeit landet man beim Begriff des Doppelstaates und einem Nebeneinander von „Normenstaat“ und „Maßnahmenstaat“.
Strafprozess gegen die Friedensaktivistin Aleksandra Veber vor dem Berliner Amtsgericht Tiergarten
Einer Friedensaktivistin in Berlin soll der Prozess gemacht werden, weil sie bei Mahnwachen der "Mütter gegen den Krieg" mit einem Plakat sich kritisch gegen faschistische Symbole und Faschismus in der Ukraine gestellt hat.
Der Gerichtstermin war für den 10.08. anberaumt, doch erst ein Tag vorher erfuhr die Gruppe, dass dieser verlegt wurde – schon zum zweiten Mal.
Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes – Kommentar von Martin Schwab auf der facebook-Seite der Bundesregierung
Am 13. 07.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffinnen und Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen.
Der Jura-Professor Martin Schwab postete daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden bemerkenswerten Text, der Grundrechtsverletzungen der letzten Jahre durchleuchtet und anprangert.
Entmachtung der Parlamente durch die WHO – Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Bundestages und der Bundesregierung
Nachdem die Verfassungsbeschwerde von Marianne Grimmenstein (GemeinWohlLobby) und Dr. Uwe Kranz (MWGFD-Mitglied und ehemaliger Präsident des LKA Thüringen) nicht zur Entscheidung angenommen wurde, stellen sie jetzt eine umfassende Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Bundestages und der Bundesregierung, bei der alle mitmachen können.
Die dafür nötigen Informationen lesen Sie bitte nachfolgend in dem heutigen Newsletter von Marianne Grimmenstein.
Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet
Zur Zeit berät die WHO über die Veränderung der Internationalen Gesundheitsregelungen und die Gestaltung des sogenannten "Pandemievertrags".
Diese Debatte werden von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen bzw. nicht verstanden, weil sie im Hintergrund ablaufen und nicht ausreichend von Medien und Politik durchleuchtet werden. Letztere haben die Tragweite dieser Vorhaben womöglich selbst noch nicht durchschaut.
Die Deutschen und die Juden – eine problematische Aufarbeitung
Wieder wurde jemand in Deutschland wegen Volksverhetzung angeklagt.
Was ist hier los?
Prof. Dr. Andreas Sönnichsen: Ausnahmen bestätigen die Regel, Teil 2
In einem früheren Artikel haben wir auf das Strafverfahren gegen den Ausnahmemediziner und bekannten Wissenschaftler Prof. Sönnichsen aufmerksam gemacht. Sönnichsen hatte gewonnen, aber die Staatsanwaltschaft ging in Berufung. Vergeblich!