Nachtrag zu "Warum wir nicht nachlassen, über Corona zu sprechen!"
Gerade berichteten wir über Corona-betreffende Strafanzeigen gegen den Schweizer Bundesrat Alain Berset und Swissmedic.
Nun scheint sich endlich auch in unserem Land etwas zu regen, nachdem sich die Juristen in den letzten Jahren hauptsächlich damit beschäftigt haben, Corona-Maßnahmenverstöße aufzuarbeiten.
Warum wir nicht nachlassen, über Corona zu sprechen!
Von zwei erfolgversprechenden Klagen gegen die staatliche Corona-Repression.
Prof. Dr. Andreas Sönnichsen: Ausnahmen bestätigen die Regel
Während die meisten Ärzte in den Coronajahren den Anweisungen von oben folgten, Praxen für Covid-19-Patienten schlossen, auf Notaufnahmen verwiesen, später dann zur Spritze nötigten und dabei die Wirksamkeit und Sicherheit der Covid-19- Injektion priesen, standen einige aufrechte Ärzte und Wissenschaftler zu dem, wozu sie einst angetreten waren: nach bestem Wissen und Gewissen in eigener abgewogener Entscheidung kranken Menschen zu helfen – und wurden dafür angeprangert, verloren ihre Zulassung, ihre Stelle.
Einer von Ihnen ist der östereichische Allgemeinmediziner und Wissenschaftler Prof. Dr. Andreas Sönnichsen.
Die Gemeinwohllobby plant eine Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Freihandelsabkommen
Durch Freihandelsabkommen wie CETA oder JEFTA treten Regeln in Kraft, die die staatliche Handlungsfähigkeit einschränken. Somit hebeln sie Teile der Verfassung aus, was nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einer Volksabstimmung bedurft hätte.
Um der Beschwerde Nachdruck zu verleihen, sollten möglichst viele wahlberechtigte Bürger dieser beitreten.
BonSens gegen Bill Gates: Prozessbeginn auf den 20. Oktober verschoben
Der französische Verein BonSens.org und drei seiner Administratoren haben über ihre Anwältin Diane Protat eine einstweilige Verfügung gegen Bill Gates vor dem Gericht in Nanterre eingereicht.
Die erste Anhörung in dieser Angelegenheit, die für den heutigen Donnerstag, den 22. September, angesetzt war, fand nicht statt.
Michael Ballweg sitzt seit mehr als 11 Wochen unschuldig in Untersuchungshaft
Der Rechtsanwalt, Ralf Ludwig, hat am 13.09.auf seinem Telegram-Kanal diese Nachricht gepostet, die wir hier veröffentlichen.
Als Zeichen unserer Empörung und Unterstützung.
Das Anwaltsteam von Michael Ballweg reicht Haftbeschwerde ein
Pressemitteilung. Das Anwaltsteam von Michael Ballweg hat am 11. September 2022 Haftbeschwerde gegen die Fortsetzung der Untersuchungshaft des Gründers von Querdenken eingereicht.
Das Amtsgericht hat jetzt drei Tage Zeit der Beschwerde abzuhelfen. Hiernach ist das Landgericht Stuttgart zur Entscheidung berufen.
Der Proselyten-Präsident – juristisches Vorgehen gegen Macrons Covid-Sekte REM in Frankreich
Es gibt nur wenige Rechtsanwälte oder gar Richter, die sich auf ihrer Handlungsebene gegen das Covid-Regime zur Wehr setzen. Erfolge werden demgemäß auch höchstens gegen spezielle Anordnungen erzielt, grundsätzliche Kritik an den repressiven Maßnahmen gelangte bisher nicht zu juristischer Würdigung.
Im deutschen "Corona-Ausschuss" will man sich aus taktischen Gründen auf Zivilrechtliches konzentrieren, hat aber trotz zahlreicher Ankündigungen noch nichts Greifbares vorzuweisen.
Sofortiger Rücktritt gefordert wegen faschistoiden Gebahrens
Die Allgemeinverfügung von OB Bolay in Ostfildern sorgt weiterhin für Empörung. So schließen sich auch Manfred Engelhardt und Ullrich Mies der Rücktrittsaufforderung von Helene und Dr. Ansgar Klein an.