Von Impfzwang und anderen Übeln im Dritten Infektionsschutzgesetz

Das am 18.11.2020 verabschiedete Dritte Infektionsschutzgesetz ist laut Prof. Volker Boehme-Neßler nicht nur verfassungswidrig, sondern es enthält unfassbare Dinge. Dank des offenen Briefes von Gabriele Herb wird verständlich, warum wir es in diesem Blog mehrmals als "bösartig" bezeichnen.

Hoffnungsschimmer: Acht MdB von der CDU/CSU stimmen gegen die Veränderung des Infektionsschutzgesetzes

Am 18.11.2020 wurde das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" verabschiedet. Dafür stimmten 413 Abgeordnete, 235 dagegen, acht Personen enthielten sich.

Ein Blick in das "Endgültige Ergebnis der namentlichen Abstimmung Nr. 3" bringt ein paar Überraschungen. Und ein bisschen Hoffnung.

18.11.2020: Selbstentmachtung des deutschen Parlaments

Der 18.11.2020 könnte als rabenschwarzer Tag für das demokratische Deutschland in die Geschichte eingehen. Doch ich will lieber daran glauben, dass der Buß- und Bettag 2020 bald nur noch eine schlechte Erinnerung sein wird. Alles andere ist eigentlich unvorstellbar, denn durch die Zustimmung zum "Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" hat sich das Parlament entmachtet.

Drittes Infektionsschutzgesetz durchgepeitscht

Die heutige zweite und dritte Lesung im Bundestag über die Novelle zum Infektionsschutzgesetz war geprägt von der Eile der Regierung, dieses angebliche Bevölkerungsschutzgesetz so schnell wie möglich durch das Parlament zu peitschen und von einer großen Demonstration gegen dieses Vorhaben.

Covid-19: le virus ou la vie

ist der französische Titel einer NDR-Reportage mit dem Namen "Corona: Sicherheit kontra Freiheit - Deutsche, Franzosen und Schweden in der Krise". In nur 52 Minuten wird sehr sachlich verglichen, wie unterschiedlich und mit welchen Folgen für die Menschen mit der Corona-Krise umgegangen wird.

Corona und die Medien - ein Vortrag von Dr. Daniele Ganser

Der Schweizer Historiker und Friedensforscher, Dr. Daniele Ganser, war am 11. September 2020 in Düsseldorf eingeladen, um über Corona und die Medien zu referieren.

Der Vortrag hätte genauso gut den Titel "Die Macht der Bilder und der Gefühle" tragen können, denn es ist genau diese Macht, die es möglich macht, ganze Nationen überall auf der Welt in Angst zu versetzen. In eine so existentielle Angst, dass die meisten von uns ohne Widerstand die drastischen Einschränkungen und sogar die Vernichtung mancher Lebensgrundlagen hinnehmen, die für die Ärmsten sogar zum Hungertod führen.

Ärzte klären auf

Die Gruppe unter dem Namen Ärzte klären auf ist eine interdisziplinäre Arbeitsgemeinschaft von Ärzten und anderen Wissenschaftlern, die der Öffentlichkeit ihre fachliche Expertise im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zur Verfügung stellt.

Sie wenden sich kritisch gegen Desinformation, Lobbyismus, Demokratieabbau, politische Willkür, gesellschaftliche Spaltung und die Einschränkung von Grundrechten.

Ein offener Brief von Ärzten und Wissenschaftlern im Fall Friedrich Pürner

"In der modernen Kultur preist die wissenschaftliche Gemeinschaft den Dissens als ein Mittel zur Vermehrung des Wissens.

Für den Ur-Faschismus ist Dissens Verrat."

--- Umberto Eco ---

Die Schwindler aus dem Essener Rathaus

Unter der Überschrift „Corona: 66-jähriger stirbt im Krankenhaus“ meldete am 3. November 2020 die Essener Ausgabe der Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) „im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat es einen weiteren Todesfall gegeben“. Dies habe die Stadt Essen mitgeteilt. Der Mann sei „an seinen schweren Vorerkrankungen“ verstorben.

Ob die Ärzte im Alfred Krupp Krankenhaus in Essen-Steele tatsächlich die Formulierung gestorben „im Zusammenhang mit dem Coronavirus“ in die Sterbeurkunde eingetragen hatten? Das dürfte unwahrscheinlich sein, wenn sie sich an die gesetzlichen Vorschriften und Regeln gehalten haben.